Wir treten für eine umfassende, basisdemokratische Neuordnungein ein!
THEMENFELDER, DIE UNS BESONDERS VORDRINGLICH ERSCHEINEN :
● Volle Transparenz für Bürger auf ALLEN Verwaltungsebenen und Entscheidungsprozessen!
● Radikale Bekämpfung der Korruption – Abschaffung jeder Parteibuch-Begünstigung und aller Formen der „Freunderl-Wirtschaft“. Verbot jeglicher Geschenkannahme im öffentlichen Dienst. Extreme Verschärfung der Sanktionen bei Korruptions-delikten in diesem Bereich.
● Verbesserung der staatsbürgerlichen Kontroll- und Einspruchsmöglichkeiten auf allen Ebenen der Legislative und der Exekutive.
● Sicherstellung einer verbesserten Privatsphäre und Gewährleistung aller verfassungsmäßigen Rechte für alle in Österreich lebenden Menschen – unabhängig von Alter, Hautfarbe, Herkunft, Geschlecht und sexueller Ausrichtung.
● Erweiterung der Mitsprache- und Mitgestaltungsrechte für alle Einwohner mit Lebensmittelpunkt in Österreich auf allen Gestaltungs- und Verwaltungsebenen des Staates / Stichwort: Ausbau der direkten Demokratie-Instrumente.
● Umfassende Neuordnung & Vereinfachung aller Verwaltungs-agenden/Stichwort: One-Stop-Shop. Damit verbunden: komplette Neu-Strukturierung aller Verwaltungsebenen und Neu-Aufteilung der
Kompetenzen zwischen Bund, Ländern und Gemeinden – vorrangig nach Effizienzkriterien und immer orientiert am Vorteil für die „verwalteten“ Bürger.
● Stärkung der Gestaltungsrechte der Parlamentarier / Einschränkung des Klubzwangs.
Weitere Infos erhältlich zB. in DemoS_aktuell; (PDF) in der Gruppe Demokratische Soziale Initiative; siehe unter Dateien !
https://www.facebook.com/groups/Jetzt.erst.links
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